Lokales, Essen - Ruhrstadt

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"Una lagrima", oder Essens Kassensturz in Moll

Es ist die Ankunft im Tränental. Eine Stadt, deren Bürger, Kopf für Kopf, mit insgesamt über 9000 € verschuldet sind, mag sich als Hauptstadt für alles empfinden, als gesichert wird sie kein wacher Kopf bezeichnen wollen. Und das Donnergrollen in Form der Rüge der Regierungspräsidentin ist an keinem der Protagonisten dieser Elegie in Essen spurlos vorübergezogen. Drohend stehen Entscheidungen aus, die das Leben der Stadt verändern könnten. Dabei hatte Essen doch das Ideal im Schillerschen Sinne klar vor Augen, wenngleich nicht jeder die vorherrschende Begeisterung im Beginne teilte. Ein Ideal, das zu erreichen heute ferner denn je erscheint, denn wer wird uns die Gewissheit geben, dass die Zukunft uns vor andere Elas oder menschliche Schwächen bewahren wird? Statistische Kurven taugen zur Beschreibung des Gegebenen, zur Beschreibung der Hoffnung und Zukunft wanken sie. Essens Haushaltsabschluss 2014 ist wenig ermutigend.

 Der offizielle Kommentar des Stadtpresseamtes ist noch sehr vom Planungsideal geprägt und stellt Wunsch und Sein in salbungsvollen Worten gegenüber:

 Pressemeldung der Stadt Essen vom 13.04.2015:

"Fortschritte und Rückschläge auf dem Sanierungspfad
Der jetzt von Oberbürgermeister Paß und Stadtkämmerer Klieve vorgelegte Jahresabschluss für das Jahr 2014 weist mit 83 Millionen Euro das niedrigste Defizit der Stadt Essen in einem nach kaufmännischen Regeln erstellten Abschluss aus (also seit Einführung des NKF im Jahre 2007). Zugleich verfehlte man allerdings das im Haushalt vorgesehene Plandefizit von 34 Millionen Euro bei weitem. Dies ist die erste Planverfehlung der Stadt Essen seit 2008.
Damit rutschte zum Ende 2014 das Eigenkapital der Stadt zum ersten Mal ins Minus, das bedeutet, die Überschuldung ist eingetreten. Hierzu haben mit rund 100 Millionen Euro Belastungen aus dem Wertzuwachs des Schweizer Franken (seit 2008) und mit rund 700 Millionen Euro in den Jahren 2013 und 2014 die Wertkorrektur bei den RWE-Aktien maßgeblich beigetragen. OB Paß: "Stadkämmerer Klieve und ich sind gemeinsam dafür angetreten, die Stadt handlungsfähig zu halten. Auch wenn aufgrund veränderter Genehmigungskriterien die Überschuldung jetzt keine Sanktionen mehr nach sich zieht, besteht nach der Gemeindeordnung die Pflicht, durch Überschüsse in den künftigen Jahren die Überschuldung zu beseitigen. Diesen Weg beschreibt auch unser Haushaltssanierungsplan, der gegenwärtig noch zur Genehmigung bei der Kommunalaufsicht vorliegt."
Ursächlich für die Defizitüberschreitung waren vor allem folgende Verschlechterungen: rund 32 Millionen Euro fehlende Gewerbesteuern, 19 Millionen Euro niedrigere Stärkungspaktmittel und weitere 19 Millionen Euro für Schäden, die durch Sturm Ela verursacht wurden. Auch die Pensionsrückstellungen für Beamte haben zu einer deutlichen – in der Haushaltsplanung in dieser Größenordnung nicht einbezogenen – Belastung des Ergebnisses geführt. Hinzu kamen außerdem im Sozialbereich 16 Millionen Euro Mehraufwand für Kosten der Unterkunft sowie rund 7 Millionen Euro im Bereich Asyl. In der Summe waren diese Belastungen für den Haushalt nicht zu verkraften. Obwohl die Stadt Essen ganzjährig eine Haushaltssperre verhängt hatte, im Haushalt veranschlagte Mittel nicht ausgeschöpft wurden, höhere Schlüsselzuweisungen in die Stadtkasse flossen und Rückstellungen aufgelöst wurden, konnte die Summe der zusätzlichen Belastungen im Haushalt nicht vollständig kompensiert werden.
"Uns bereiten weiterhin unvorhersehbare, überwiegend externe Entwicklungen, die wir selbst nur schwer beeinflussen können, Sorge. Unsere strukturellen Schwierigkeiten sind aber maßgeblich auf eine signifikant hohe und von den Kommunen selbst nur begrenzt beeinflussbare Kostenbelastung aus staatlich zugewiesenen Aufgaben zurückzuführen. Neue Aufgaben ohne finanziellen Ausgleich, die dann unsere eigenen Sparbemühungen neutralisieren, darf es nicht mehr geben. Wir benötigen eine Gegenfinanzierung die so gestaltet sein muss, dass sie nachhaltig wirkt und nicht durch neue Leistungsforderungen aufgefressen wird“, betont Oberbürgermeister Reinhard Paß.
Mit diesem Ergebnis verfehlt Essen die Vorgaben des Haushaltssicherungsplanes 2014. Oberbürgermeister und Stadtkämmerer sind trotzdem optimistisch, den Konsolidierungsweg fortsetzen und die im aktuellen Doppelhaushalt angepassten Ziele von 52 Millionen Euro Defizit für 2015 und 3 Millionen Euro Defizit für 2016 realisieren zu können. Die bisherige Entwicklung liegt immer noch auf gerader Linie zu einem Haushaltsausgleich mit Hilfe des Stärkungspaktes im Jahr 2017.
Nicht übersehen werden sollte allerdings ein geradezu historisches Ereignis: Erstmals seit 1982 tilgt die Stadt Essen effektiv Schulden (6 Millionen Euro). "In einem kameralen Haushalt, wie in Bund oder Ländern, hätten wir damit eine schwarze Null" erläutert Stadtkämmerer Lars Martin Klieve. Die aktuelle Gesamtverschuldung der Stadt beträgt rund 3,3 Milliarden Euro"

Wir sprachen mit Kämmerer Klieve über die Essener Situation:

 

hier die grundlegenden Statistiken zur heutigen Pressekonferenz (anklicken)

Und hier zum Nachhören die Pressekonferenz v. 13. 4. 2015 im Essener Rathaus:

wegen der Länge kann es zu Verzögerungen beim Abhören der Audiodatei kommen.

(stk., u. ü. Pm., Stadt Essen, Foto: erle)